Neupositionierung der Republikaner: Schlierer stellt Arbeitsgruppe zusammen

Oktober 16, 2009 von protestjetzt!

Uschi Winkelsett: „Die Parteibasis wird in die Neufassung des Programms intensiv eingebunden“

Die Vorstandsbeschlüsse zur Neuaufstellung der Partei Die Republikaner werden unverzüglich umgesetzt. Der Bundesvorsitzende der Republikaner hat zur Vorbereitung des für März 2010 geplanten Programmparteitags zur Neupositionierung der Republikaner mit der Zusammenstellung einer Arbeitsgruppe begonnen. Das teilte die geschäftsführende stellvertretende Bundesvorsitzende Uschi Winkelsett mit. Für die Arbeitsgruppe seien auch externe Fachleute und Berater gewonnen worden.

„Die Parteibasis wird intensiv in die Neufassung des Parteiprogramms eingebunden werden“, erklärte Winkelsett. Am vergangenen Wochenende hatte der Bundesvorstand der Republikaner weitreichende Beschlüsse zur Neuaufstellung der Partei gefaßt, um die Opposition im demokratischen Parteienspektrum rechts der Mitte zu bündeln. Ein Programmparteitag soll im März 2010 ein vollständig neues Programm beschließen. Zudem soll der Auftritt der Partei neu gestaltet werden.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 55/09 vom 16.10.09

Quelle: www.rep.de

Steuerentlastung für Familien statt „Krippensozialismus“

Oktober 15, 2009 von protestjetzt!

Rolf Schlierer: „Die Kritik der bayerischen Familienministerin Haderthauer am Krippenprogramm ist berechtigt, aber das ‚Betreuungsgeld‘ greift zu kurz“

Die Republikaner haben die Kritik von CSU-Familienministerin Christine Haderthauer an der „einseitigen staatlichen Lenkung junger Eltern bei der Frage der Kleinkindbetreuung“ als „Schritt in die richtige Richtung“ begrüßt. Jetzt müsse Haderthauer allerdings auch den nächsten Schritt gehen und dem von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierten „Krippensozialismus“ entschieden den Kampf ansagen, forderte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Das von der CSU-Politikerin favorisierte „Betreuungsgeld“ für Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen, greife aber zu kurz.

Das „Betreuungsgeld“ reiche als „Kontrapunkt“ zum Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz nicht aus, um das Elternrecht auf freie Entscheidung in der Kindererziehung zu stärken, sagte Schlierer. Vielmehr müsse das Leyensche Krippenausbauprogramm gestoppt und sämtliche staatliche Leistungen in einem Familiengeld für Einheimische zusammengefaßt werden, das echte Wahlfreiheit ermöglichen könne. Zudem müsse die längst überfällige deutliche steuerliche Entlastung von Familien durch Anhebung des steuerfreien Existenzminimums für alle Haushaltsmitglieder auf den vollen Erwachsenenbetrag umgesetzt werden. Nur so könne die Eigenverantwortung der Eltern gestärkt werden.

Die bayerische Familienministerin Haderthauer hatte in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung kritisiert, daß der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz vom vollendeten ersten Lebensjahr an Eltern unter Druck setze und ihnen „auf kaltem Wege das Vertrauen und die gesellschaftliche Legitimation für die Gestaltung ihres Familienlebens ohne Krippe“ entziehe.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 54/09 vom 14.10.09

Quelle: www.rep.de

Republikaner fordern von Schwarz-Gelb klare Absage an EU-Beitritt der Türkei

Oktober 15, 2009 von protestjetzt!

Rolf Schlierer: „Das Gezerre in den Koalitionsrunden ist ein Symptom der Reformunfähigkeit von Union und FDP“

Die Republikaner haben von CDU, CSU und FDP eine klare und eindeutige Absage an eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei gefordert. „Die neue Bundesregierung ist noch nicht im Amt, da streiten sich die Koalitionäre schon und der Bürger weiß nicht, woran er ist“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.

„Der Türkei-Streit in den Verhandlungsrunden ist ein Symptom für die Reformunfähigkeit der künftigen Koalition aus Union und FDP“, sagte Schlierer. Die CSU sage mal wieder nein, die FDP wolle sich nicht festlegen und bekomme dafür Unterstützung von CDU-Abgeordneten, und die Kanzlerin halte sich wie üblich aus allem heraus. „Viel versprochen, nichts passiert – das wird das Motto für das Regierungsprogramm dieser Koalition“, prophezeite der Bundesvorsitzende der Republikaner.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 53/09 vom 14.10.09

Quelle: www.rep.de

Republikaner stellen sich neu auf

Oktober 13, 2009 von protestjetzt!

Die Republikaner haben bei dieser Bundestagswahl ihr Wahlziel klar verfehlt. Das Potential für eine demokratische Rechtspartei konnte bei weitem nicht ausgeschöpft werden. Ein bloßes „Weiter so“ kommt nach diesem Ergebnis nicht in Frage.

Die Republikaner müssen jetzt mit einem neuen Image Medienblockade und Diffamierung durchbrechen. Die Bürger sollen die Republikaner als zukunftsorientierte rechtsdemokratische Partei erfahren, die sich von den verstaubten Klischees von gestern befreit hat. Dazu muss vieles auf den Prüfstand gestellt werden; Erscheinungsbild und Programm werden grundlegend überarbeitet.

Der baden-württembergische Landesvorsitzende Ulrich Deuschle hat aus dieser Erkenntnis bereits Konsequenzen gezogen und für die Landtagswahl 2011 das „Projekt 7%“ als Ziel ausgegeben. Programmatisch wollen die Südwest-Republikaner ihren Schwerpunkt auf die Facharbeiterschaft und den Mittelstand legen und die „pseudosoziale Politik der Linkspartei, die schon die DDR finanziell ruiniert hat“, entlarven.

Die Republikaner stellen sich neu auf. Sie werden Antworten geben auf die drängenden Sorgen und Probleme, die die Bürger in unserer Zeit bestimmen:

• Wie die Staatsverschuldung, Wirtschafts- und Finanzkrise in den Griff zu bekommen ist

• Wie die drückende Steuerlast gesenkt werden kann

• Wie das Gesundheitswesen wieder leistungsfähig und bezahlbar wird

• Ob Bürgerrechte wirklich Bürgerrechte sind

• Wie die Altersversorgung für die junge Generation gewährleistet

und

• Wie ein drohender sozialer Abstieg und Wohlstandsverlust vermieden werden kann.

Die Zeichen stehen auf Neuanfang.

Die Zeit ist reif!

Quelle: Neue Republik (Nr.10/09)

„Türkische Wärmestuben bringen die Stadt nicht voran“

Oktober 13, 2009 von protestjetzt!

Tabubrechern bläst der Wind ins Gesicht.

Der zur Bundesbank aufgerückte ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat die Verhältnisse im multikulturellen Berlin ungeschönt analysiert. Dafür bezog er Prügel von allen Seiten.

SPD-Mann Sarrazin hat im Interview mit der Berliner Kulturzeitschrift „Lettre international“ im Grunde nur ausgesprochen, was viele denken und wissen: Ein Großteil der eingewanderten Türken und Araber sei „weder integrationswillig noch integrationsfähig“; andere Migrantengruppen, wie Vietnamesen oder einige Osteuropäer, hätten weniger Sprachprobleme und integrierten sich besser.

Integration sei eine Bringschuld; „türkische Wärmestuben“ könnten die Stadt nicht voranbringen. Berlin leide insgesamt unter „der 68er-Tradition und dem Westberliner Schlampfaktor. Es gibt auch das Problem, dass vierzig Prozent aller Geburten in der Unterschicht stattfinden“.

Der politisch korrekte Entrüstungssturm kam postwendend. Sein Arbeitgeber, die Bundesbank, distanzierte sich „entschieden“ von seinen angeblich „diskriminierenden Äußerungen“. Die Gewerkschaft „Ver.di“ bezeichnete den SPD-Politiker reflexhaft als „rechtsradikal“, der umtriebige türkische Lobby-Funktionär Kenan Kolat schimpfte „unerhört“. Die Justiz prüft Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“. Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linken stimmten einträchtig in den Empörungschor ein. Unterstützung bekam Sarrazin nur vom Bundesvorsitzenden der Republikaner: „In einer freiheitlichen Demokratie darf es weder Tabus noch Denkverbote geben“, kritisierte Rolf Schlierer die „verlogene politische Korrektheit“ der Sarrazin-Kritiker.

Der Gescholtene, der um seinen Job fürchten muss, entschuldigte sich angesichts des massiven Drucks inzwischen und gelobte „mehr Zurückhaltung“. Mancher, dem er aus dem Herzen sprach, wird das bedauern. Machen Sie sich ihr eigenes Bild: Hat der Ex-Finanzsenator wirklich so unrecht?

Sarrazin spricht Klartext

„In Berlin gibt es stärker als anderswo das Problem einer am normalen Wirtschaftskreislauf nicht teilnehmenden Unterschicht.“

„Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel, und es wird sich vermutlich auch keine Perspektive entwickeln. Das gilt auch für einen Teil der deutschen Unterschicht.“

„Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“

„Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. Das würde mir gefallen, wenn es osteuropäische Juden wären, mit einem 15 Prozent höheren IQ als dem der deutschen Bevölkerung.“

„Ich würde einen völlig anderen Ton anschlagen und sagen: ‚Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest sollte woanders hingehen‘.“

Zitiert nach Medienberichten in „Die Welt“, „Die Zeit“, „Junge Freiheit“ u. a.

Quelle: Neue Republik (Nr. 10/09)

Jeder zweite geduldete Ausländer lebt von Sozialhilfe

Oktober 13, 2009 von protestjetzt!

Jeder zweite geduldete Ausländer konnte zum Stichtag 28. Februar die für eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis geforderte geregelte Arbeit nicht nachweisen. Mehr als die Hälfte lebt von Sozialhilfe. Von 35.128 Antragstellern zum 30. Juni erhielten nur 6.901 eine Dauer-Aufenthaltserlaubnis. Doch trotz Wirtschaftskrise wollen Grüne, Linkspartei und CDU Nordrhein-Westfalen die Durchgefallenen nicht abschieben. Ausländerbeauftragte Maria Böhmer will eine „humanitäre Lösung“.

Im Klartext:

Dafür müssen wir alle bezahlen.

Quelle: Neue Republik (Nr. 10/09)

Der Zahlmeister ist Pleite

Oktober 13, 2009 von protestjetzt!

Fast neun Milliarden Euro hat Deutschland im Jahr 2008 mehr nach Brüssel überwiesen, als aus EU-Töpfen nach Deutschland zurückgeflossen ist. Geld, das zur Sanierung des überschuldeten Staatshaushalts dringend fehlt.

Laut aktuellem Finanzbericht der EU-Kommission haben die deutschen Nettozahlungen mit 8,8 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr weiter zugenommen. Deutschland trägt als größter Nettozahler die Hauptlast der EU-Finanzierung. Das meiste davon verschwindet im aufgeblähten EU-Apparat und in der ineffektiven Agrar-Planwirtschaft, die von Grund auf neuorganisiert werden muss. Die kostspielige EU-Umverteilungsmaschinerie ist überholt: Sie bewirkt lediglich, dass bei den Hauptempfängerländern dringend notwendige Reformen und Verbesserungen unterbleiben, weil Handaufhalten einfach bequemer ist.

Der überhöhte deutsche Netto-Beitrag ist im übrigen nur die Spitze des Eisbergs. Deutschland subventioniert über den Euro Zinsverbilligungen für die europäischen Inflations- und Schuldenmacherstaaten und muss zudem Guthaben aus Außenhandelsüberschüssen an die EZB abtreten. Das ganze Ausmaß der indirekten deutschen Transferleistungen an die EU übersteigt die Nettobeiträge nach unabhängigen Schätzungen um ein Vielfaches.

Die Konsequenz kann nur lauten: Sofortige Kürzung der Zahlungen an die EU. Der Zahlmeister ist selbst fast pleite. Wenn die neue Regierung den Mut zu diesem Schritt nicht findet, wird sie scheitern.

Quelle: Neue Republik (Nr.10/09)

Die friedliche Revolution ist unvollendet

Oktober 9, 2009 von protestjetzt!

Republikaner fordern Beschlagnahme des „SED-Blutgelds“ und Umbenennung aller nach kommunistischen Idolen benannter Straßen

Die Republikaner haben anläßlich des zwanzigsten Jahrestags des Aufbegehrens gegen das SED-Regime in Mitteldeutschland zur Vollendung der friedlichen Revolution aufgefordert. „Die Demonstrationen in Plauen und Leipzig reihen sich würdig in die zweihundertjährige Geschichte der deutschen Einheits- und Freiheitsbewegung ein“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Durch ihre mutigen Proteste hätten die Mitteldeutschen den Anstoß zur Wiedervereinigung gegeben. Als die Sowjetunion die Aufforderung des bankrotten SED-Regimes ablehnte, die Freiheitsbewegung mit militärischer Gewalt zu ersticken wie den Volksaufstand von 1953, sei das Schicksal der kommunistischen Terror-Diktatur besiegelt gewesen.

Schlierer erinnerte daran, daß die SED/Linke noch immer über das dem Volk abgepreßte Blutgeld des DDR-Regimes verfüge, und forderte die Beschlagnahmung des SED-Vermögens. „Der Bundestagspräsident muß endlich handeln“, forderte Schlierer. Es sei ein Fehler gewesen, nach dem Zusammenbruch der DDR die für das Unrecht verantwortliche Staatspartei nicht zu verbieten und zu zerschlagen.

Ebenso skandalös ist nach Ansicht der Republikaner die fortdauernde Benennung von zahlreichen Straßen in deutschen Städten nach kommunistischen Idolen. „Die 550 Karl-Marx-Straßen, die zahlreichen nach Ernst Thälmann, Wilhelm Pieck, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg benannten Straßen müssen endlich aus den Stadtbildern verschwinden“, forderte der Bundesvorsitzende der Republikaner. Seine Partei unterstütze die Protestaktion der Berliner „Vereinigung der Opfer des Stalinismus“ (VOS), die heute symbolisch die Berliner Karl-Marx-Allee in „Straße der friedlichen Revolution“ umgetauft hatte.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 51/09 vom 09.10.09

Quelle: www.rep.de

Solidarität mit Thilo Sarrazin!

Oktober 7, 2009 von protestjetzt!

Jede Wahrheit...

Republikaner: Sarrazin hat recht!

Oktober 3, 2009 von protestjetzt!

Rolf Schlierer: „In einer freiheitlichen Demokratie darf es weder politisch korrekte Tabus noch Zensur geben“

Die Republikaner haben die Kritik am Interview des Bundesbank-Vorstands und ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin als „durch und durch verlogen“ zurückgewiesen. „Sarrazin hat ehrlich gesagt, was Sache ist“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. „Wer die Wahrheit sagt, ist noch lange kein Volksverhetzer.“ Es sei grotesk, wie sich Verdi-Gewerkschafter als Gesinnungskommissare aufspielten und den SPD-Politiker als „rechtsradikal“ diffamierten. Im Namen einer verlogenen „politischen Korrektheit“ werde versucht, eine Diskussion über unbequeme Tatsachen zu unterdrücken.

In einer freiheitlichen Demokratie müsse es möglich sein, ehrlich und ohne Tabus und Zensur seine Meinung zu sagen, erklärte Schlierer. Sarrazin habe niemanden pauschal diskriminiert, sondern lediglich reale Mißstände beim Namen genannt. „Ich bin überzeugt, daß viele, die derzeit über Sarrazin herfallen, im Grunde ähnlich denken, aber zu feige sind, das auch auszusprechen“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner. Dieses kollektive Duckmäusertum erinnere an die Zustände in totalitären Gesinnungsdiktaturen. „Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer dürfen keine neuen Mauern der politischen Korrektheit errichtet werden“, sagte Schlierer. „Einmal sozialistischer Meinungsterror reicht!“

Sarrazin hatte Presseberichten zufolge kritisiert, daß ein Großteil der eingewanderten Türken und Araber „weder integrationswillig noch integrationsfähig“ sei. Integration sei eine Bringschuld; „türkische Wärmestuben“ könnten die Stadt nicht voranbringen. Weitere Zitate aus dem Sarrazin-Interview:

„Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel, und es wird sich vermutlich auch keine Perspektive entwickeln. Das gilt auch für einen Teil der deutschen Unterschicht.“ „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“ „Ich würde einen völlig anderen Ton anschlagen und sagen: ‘Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest sollte woanders hingehen’.“

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 50/09 v. 02.10.2009

Quelle: www.rep.de